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Published by Verlag Dr. Kovac, 2006
ISBN 10: 3830025254ISBN 13: 9783830025252
Seller: medimops, Berlin, Germany
Book
Befriedigend/Good: Durchschnittlich erhaltenes Buch bzw. Schutzumschlag mit Gebrauchsspuren, aber vollständigen Seiten. / Describes the average WORN book or dust jacket that has all the pages present.
Published by Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2006
ISBN 10: 3830025254ISBN 13: 9783830025252
Seller: Verlag Dr. Kovac GmbH, Hamburg, Germany
Book First Edition
Softcover. Condition: neu. 1. Auflage. Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht, Band 19 384 pages. Grà à ere Infrastrukturvorhaben bedürfen regelmäà ig der Planfeststellung und sind gleichzeitig nach dem Vergaberecht ausschreibungspflichtig. Mit dieser Studie soll der Blick auf das Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht gelenkt werden, wobei im Bereich des Fachplanungsrechts aus Gründen der à bersichtlichkeit eine Beschränkung auf das Fernstraà en- und das Eisenbahnplanungsrecht erfolgt. Soweit ersichtlich wurde das Spannungsfeld zwischen den beiden genannten Rechtsgebieten in Schrifttum und Rechtsprechung bislang noch nicht vertieft aufgearbeitet, so dass insoweit Neuland betreten wird. Auf der einen Seite stehen sich dabei das hoheitlich geprägte und von Konfliktschlichtung dominierte Fachplanungs- bzw. Genehmigungsrecht und auf der anderen Seite das wettbewerbsorientierte und von Formalien bestimmte Vergaberecht, das zudem von europarechtlichen Regelungen dominiert wird, gegenüber. Die Untersuchung macht es sich zur Aufgabe, die hieraus resultierenden und in der Praxis auftretenden Probleme bei der Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben aufzuzeigen und denkbare Là sungsansätze vorzustellen. Nach einer kurzen Darstellung der beiden Rechtsgebiete werden Einschränkungen der vergaberechtlichen Ausschreibungsmà glichkeiten durch das Fachplanungsrecht dargelegt und die denkbaren Vergabehemmnisse mit Hilfe zweier praktischer Beispiele illustriert. Die anschlieà ende Suche nach Harmonisierungsmà glichkeiten mit Blick auf die nicht gewünschten Vergabebeschränkungen führt aufgrund des festzustellenden Vorrangs des à ffentlich-rechtlichen Fachplanungsrechts auf dessen Ebene. Unter Berücksichtigung der Rechtslage bei anderen à ffentlich-rechtlichen Genehmigungen, zu denen nach Auffassung des Autors auch die Planfeststellung zählt, nimmt die Erà rterung der Mà glichkeit einer alternativen Planfeststellung dabei breiten Raum ein. Die hierzu entstandenen à berlegungen reichen weit in Grundlagen, Sinn und Verständnis des Planfeststellungsrechts hinein. Der Verfasser hält eine solche alternative Planfeststellung, die auch unabhängig von den vergaberechtlichen Bezügen diskutiert werden kann, de lege lata für zulässig. Die Umsetzung in der Praxis wird allerdings wegen des Verwaltungsaufwands und der hohen Kosten auf kleinräumige Varianten beschränkt sein. Die Arbeit schlieà t mit Gedanken zur Mà glichkeit der vergaberechtlichen Umsetzung einer alternativen Planfeststellung.