Commnd Post Quarterly, Issue 1, Winter 1993

§ 1 Geltung der AGB / Identität und Anschrift

1. Der Kunde akzeptiert die nachstehenden ABG für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich die AGB des Anbieters. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrundeliegenden Verträgen können schriftlich oder per E-Mail beim Anbieter vorgebracht werden.
   § 2 Angebot und Vertragsschluss
3. Die Online-Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
4. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Besteller erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Besteller in Textform bestätigt wird. Soweit eine Bestellung eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
   § 3 Widerrufs-/Rückgaberecht
   (Gemäß Fernabsatzgesetz (FernAbsG) §3 und BGB § 361b)
5. Dem Verbraucher steht es frei, den Vertrag innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung des Kaufgegenstandes zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Kaufgegenstandes.
   Zur Vermeidung von Mißverständnissen oder Ärgernissen wird um eine telefonische bzw. Email-Rückfrage gebeten. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht vorgeschrieben, wird aber gern zur Kenntnis genommen.
6. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so hat der Verbraucher insoweit Wertersatz zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware insofern nur vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch eine übermäßige Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als zum Ausgangsverkaufspreis verkauft werden kann, hat der Verbraucher auszugleichen. Abgesehen vom vorbestehenden Widerrufsrecht werden Rücksendungen ohne vorheriges schriftliches Einverständnis des Anbieters nicht anerkannt.
7. Der Verbraucher ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware postalisch versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
   § 4 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
8. Der Anbieter handelt mit gebrauchten/antiquarischen Büchern, Heftromanen und ähnlichem, die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen können, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Bei vielen als neuwertig deklarierten Artikeln handelt es sich um verlagsfrische Ware oder Restexemplare, die aus Gründen der Preisbindung als ungebunden deklariert sind (Mängelexemplare). Als "neu" deklariert Artikel unterliegen der Preisbindung. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert. Alle im Katalog angebotenen Werke sind - wenn nicht gesondert angegeben - vollständig und dem Alter entsprechend im Allgemeinen gut erhalten. Auf kleinere Mängel des Erhaltungszustandes, wie Stempel oder Namen auf Titelblättern, geringe Beschädigungen des Einbandes sowie einzelne Anmerkungen oder einzelne Unterstreichungen, wird in der Regel nicht besonders hingewiesen, dies wird aber in der Zustandsangabe berücksichtigt.
   Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden,offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
9. Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.
   Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
   § 5 besondere Inhalte/Klarstellung
   Bücher/Zeitschriften aus der Zeit 1933 - 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
   § 6 Eigentumsvorbehalt
   (gemäß § 455 BGB)
10. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
11. Der Besteller ist immer Zahlungspflichtiger, auch wenn die Bestellung Namens und Auftrags anderer Personen erfolgt.