DBG Lexikon der Deutschen Sprache

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

Buchantiquariat Köhler
Vertreten durch Elwira, Köhler
Adresse: Schnepfenweg 9 48231 Warendorf
Tel: 015225446484
E-Mail-Adresse: ellwa.koehler@gmx.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE321460038

, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Gebrauchtwaren aus dem Bereich/den Bereichen Bücher über den Online-shop, Buchantiquariat Köhler, geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Auswahl des Angebots.

-Einlegen des Angebots in den Warenkorb durch Betätigen des Buttons "in den Warenkorb".

-Betätigen des Buttons "zum Warenkorb". Alternativ "Anzeigen/Zur Bestellung".

-Betätigen des Buttons "weiter zur Bestellung".

-Auswahl der Lieferadresse. Betätigen des Buttons "an diese Adresse liefern".

-Auswahl der Zahlungsmethode und Bestätigen mit dem Klick auf den Button "weiter".

-Überprüfen und Abschicken der Bestellung:
Betätigen des Buttons "Jetzt kaufen".

-Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Durch die Vorabüberweisung entstehen keine weiteren Kosten für den Kunden. Bei der Wahl des Zahlungsdienstleisters (PayPal) wird eine Pauschale erhoben, die bei der Bestellung angezeigt wird. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 1 Tagen.

Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Gewährleistung

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

Widerrufsrecht und Kundendienst

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

-Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

-Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

-Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

-Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Buchantiquariat Köhler, Elwira Köhler, Schnepfenweg, 9 48231, Warendorf 015225446484 ellwa.koehler@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Buchantiquariat Köhler, Elwira Köhler, Schnepfenweg, 9 48231, Warendorf 015225446484 ellwa.koehler@gmx.de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Hinweis gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG:Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.