Dialogue. Vol. 11, Nr. 2, 1978. Special section: What Paths to the Future?

Antiquariat Weinek, Viola Weinek
Steingasse 14 + 16, 5020 Salzburg

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
I. Geltungsbereich
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: "AGB") gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von antiquarischen Büchern, Graphiken, Autographen, Foto und Kunst) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, können von uns nicht anerkannt werden.

Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden.

II. Zustandekommen des Kaufvertrages
Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten (Katalogen, Listen) des Antiquariates Weinek, Viola Weinek, auf der Homepage des Antiquariats Weinek, Viola Weinek, und dergleichen erfolgen "ohne Obligo". Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen.
Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Unterbleibt die Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder die Absendung der Ware, so ist dies als Ablehnung der Offerte zu werten oder wurde die Ware bereits vorher anderweitig veräußert. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.

III. Kaufpreis
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren Katalogen, Listen oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc.

Der Rechnungsendbetrag ist sofort netto nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind 12% Verzugszinsen zu entrichten.
Die Möglichkeit der Aufrechnung mit offenen Forderungen des Kunden gegen das Antiquariat Weinek, Viola Weinek, gegen die Kaufpreisforderung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Lieferzeit
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich innerhalb eines Monats ab Abschluss des Kaufvertrags. Sofern wir ? etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware ? den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mit.
V. Gewährleistung und Schadenersatz
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so sind wir nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann von Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung oder der Austausch nicht möglich sind, für das Antiquariat Weinek, Viola Weinek, mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder wenn das Antiquariat Weinek, Viola Weinek dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.
Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

VI. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

VII. Sonderbestimmungen für Verbraucher ? Rücktrittsrecht
Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: "KSchG") sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (dh. Vertragsabschlüsse mittels e-mail, Telefax, etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus Staaten der Europäischen Union gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Teile fehlen.

Antiquariat Weinek, Viola Weinek
A-5020 Salzburg · Steingasse 14 + 16 · Tel. +43(0)662 - 882949
info@antiquariat-weinek.at · www.antiquariat-weinek.at· Öffnungszeiten: Mi - Fr 11 - 20 h, Sa 11-18h & nach Vereinbarung

VIII. Sonderbestimmungen für Wiederverkäufer
Lieferungen mit Rückgaberecht können wir nur innerhalb der vereinbarten Frist zurücknehmen.
Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht können wir nur nach vorheriger Rückfrage und erteilter Genehmigung annehmen.

IX. Schlussbestimmungen
Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, Salzburg. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht. Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogener Daten (Name, Wohn- bzw. Lieferadresse, E-Mail und Telefonnummer) für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung und für die Abrechnung des Antiquariates Weinek, Viola Weinek zu. Kundenbezogene Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben (§ 28 DSG 2000).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
Stand: Aug 2010

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang verschickt.

Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg schwere
Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden
Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.

Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung. Porto- und
Verpackunskosten bzw. Transportrisiko zu Lasten des Bestellers.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Salzburg.