Essays on European Law and Israel

1. Geltungsbereich Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch:
   Versand-Antiquariat Treptower Buecherkabinett vertreten durch Frau Volha Schultz, nachstehend Verkäufer genannt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Internet- Geschäftsbeziehung zwischen Bestellern und dem Antiquariat Treptower Buecherkabinett (nachfolgend Händler genannt) über die Webseite abeebooks.com im Rahmen der vom Webseitenbetreiber aufgestellten Bedingungen.
2. Kaufvertrag

Mit dem Bieten auf diesen Artikel akzeptiert der Bieter unsere AGB.
Der Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn die Verfügbarkeit des Buches durch das Treptower Bücherkabinett bestätigt wird. Da die Bücher auf verschiedenen Plattformen angeboten werden, kann es trotz größtmöglicher Sorgfalt passieren, das ein bereits verkauftes Buch auf einer anderen Plattform noch als verfügbar angezeigt wird.
Lieferung ist grundsätzlich freibleibend. Falls ein Buch aus o.g. oder auch anderen Gründen nicht lieferbar ist, ist ein Schadensersatz oder anderer Ausgleich wegen nicht lieferbarer Ware ausgeschlossen.
Der Kaufvertrag mit nicht in der EU ansässigen Käufern kommt unter Vorbehalt der Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für Kulturgüter durch die entsprechenden Behörden zustande, sollte diese gemäß der geltenden Verordnung (EG) Nr.116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern, notwendig sein. Bei Nichterteilung dieser Genehmigung kann der Käufer unter Freistellung von sämtlichen Schadensersatzansprüchen vom Kaufvertrag zurücktreten. Im Falle dessen ist der Verkäufer verpflichtet, dies ist dem Käufer mitzuteilen und zu belegen.
Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Änderungen des Vertrags. Kommt der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, den Kaufgegenstand sofort anderweitig zu verkaufen oder ersteigern zu lassen, ohne dass dem Käufer daraus irgendwelche Schadensersatzansprüche gleich welcher Art entstehen können. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Änderungen der Adresse mitzuteilen. Eine Erreichbarkeit muss sichergestellt sein (per E-Mail oder per Post). Sollte die Sendung nicht zustellbar oder der Kunde nicht anzutreffen sein, hat der Kunde die Versandkosten erneut zu tragen sowie ggfs. Folgekosten, wie z.B. Kosten für Nachsendung oder erneute Anfahrt zu übernehmen. Insbesondere bei Auslandsüberweisungen sind die Überweisungsgebühren in vollem Umfang vom Käufer zu tragen, so dass dem Verkäufer keine Nachteile entstehen, dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass dieser einen gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ist der Käufer ein gewerblicher Kaufmann, so hat er uns dieses bei Kaufvertragsabschluss schriftlich mitzuteilen. Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse oder Rechnung. Die Preise sind in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche MwsT von der Zeit 7% bzw. 19%

1. Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit eine solche anfällt. Mit Bestellung durch den Kunden und unserer Lieferung der Ware wird der Vertrag geschlossen. Vertragssprache ist Deutsch.

1. Speicherung der Verträge
   Die Vertragstexte (e-mails usw.) werden vom Händler nicht gesondert gespeichert und können dem Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Bei entsprechendem Interesse des Käufers sollte dieser entsprechende Speicherungen selbst vorzunehmen.
   Die Firma w+h GmbH ist zur Datenverarbeitung beauftragt. Hierzu
   existiert ein gültiger Auftragsdatenverarbeitungsvertrag gemäß der
   europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Firma w+h GmbH
   speichert hierzu Ihre Daten unter anderem in der Fakturierungssoftware,
   im Online-Bestellverwaltungs- und Trackingsystem (Order-Control) und bei
   der automatischen Verarbeitung von Marktplatzbestellungen.

2. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche und Weitergehende Haftung

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab dem Zeitpunkt der Lieferung, ansonsten für Unternehmer zwölf Monate ab dem Zeitpunkt der Lieferung. Nur gegenüber Kaufleuten gilt § 373 HGB. Der Käufer erwirbt die Ware entsprechend der Beschreibung in unseren Auktionen und im Shop. Die Kaufgegenstände sind oftmals über Jahrhunderte gebraucht. Gebrauchsspuren und altersbedingte Spuren verschaffen der Ware einen einzigartigen Charakter. Es gilt daher der tatsächliche Erhaltungszustand der Ware wie abgebildet und beschrieben als vereinbarte Beschaffenheit. Soweit in der Produktbeschreibung gegebenenfalls Mängel der Ware aufgeführt sind, die nicht mehr dem gewöhnlichen Zustand einer gebrauchten Sache entsprechen, sondern grundsätzlich geeignet sind, den Wert der Ware zu beeinträchtigen, werden die Waren entsprechend den Angaben in der Produktbeschreibung gekauft, so dass insoweit eine Gewährleistung ausgeschlossen ist. Die vorgenommene Beschreibung des Kaufgegenstandes stellt keine Garantie im Sinne von §§ 443 BGB dar. Das gilt insbesondere für die Angaben über Vollständigkeit und Zustand, die grundsätzlich als Meinungsäußerungen und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen sind. Die Angaben im Beschreibungstext wurden vom Verkäufer nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. Beim Vorliegen eines Mangels, also einem Abweichen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Ware, und einem nachvollziehbaren schriftlichen Nachweis der Mangelhaftigkeit innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gelten für die Rückabwicklung die nachfolgenden Bestimmungen über die Rückgabefolgen. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, das heißt, der Käufer kann zum Beispiel auch Minderung des Kaufpreises verlangen. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. Es wird daher nicht gehaftet für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieser bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat. Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

6 .Versandkosten.
Versand innerhalb Deutschlands per versichertes Paket für 2,50 € . Innerhalb der EU Versandkosten für versichertes Paket 15,50 Euro.

Die Versandkostenpauschalen basieren auf Sendungen mit einem durchschnittlichen Gewicht. Falls das von Ihnen bestellte Buch besonders schwer oder sperrig sein sollte, werden wir Sie informieren, falls zusätzliche Versandkosten anfallen. Die Lieferung erfolgt in der Regeln innerhalb von 3 Tagen nach Zahlungseingang.

Sollte ein Artikel nicht oder nicht sofort geliefert werden, erhalten Sie Nachricht und können dann Ihre Bestellung ändern oder widerrufen.

1. Ausfuhrbestimmungen und Zollrechtliche Erfordernisse

(1) Im Rahmen der gemäß des Kulturgutschutzgesetzes geltenden Bestimmungen über die Ausfuhr ins EU-Ausland und in Drittländer notwendige Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter (§ 24 KGSG sowie EU-Verordnung (EG) Nr.116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern) werden vom Verkäufer eingeholt, sofern die Ware von diesem in das Empfängerland versendet wird. Bei Übergabe oder Versendung der Ware innerhalb Deutschlands ist der Käufer für die Einholung der Ausfuhrgenehmigung verantwortlich.

(2) Der Käufer beachtet die Einfuhrbestimmungen des Landes, in welches die von ihm gekauften Waren in seinem Auftrag geliefert werden. Der Verkäufer haftet ausdrücklich nicht für Verluste, Schäden, Verzögerungen oder Beschlagnahmungen, welche durch die Nichtbeachtung der jeweils geltenden Einfuhrbestimmungen entstehen. Zollgebühren und Einfuhrsteuern gehen zu Lasten des Käufers.

1. Online Streitbeilegung
   Die Europäische Kommission stellt Eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)steht durch die Europ. Kommission bereit unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.

2. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz des Händlers und als Gerichtsstand für beide Teile Berlin. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Lieferung ist grundsätzlich freibleibend. Falls ein Buch aus o.g. oder auch anderen Gründen nicht lieferbar ist, ist ein Schadensersatz oder anderer Ausgleich wegen nicht lieferbarer Ware ausgeschlossen. Die Versandkostenpauschalen basieren auf Sendungen mit einem durchschnittlichen Gewicht. Falls das von Ihnen bestellte Buch besonders schwer oder sperrig sein sollte, werden wir Sie informieren, falls zusätzliche Versandkosten anfallen.