Karl Schmidt Rottluff. Druckgrafik

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Kunstmuseums der Stadt Albstadt

Das Kunstmuseum der Stadt Albstadt ist ein städtisches Museum und Stabstelle der Stadtverwaltung Albstadt, Marktstraße 35, 72458 Albstadt.

Adresse und Kontakt: Kunstmuseum der Stadt Albstadt, Kirchengraben 11, 72458 Albstadt, Telefon 07431-160-1491, Fax 07431-160-1497, E-Mail: kunstmuseum@albstadt.de

§ 1 Allgemeines: Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunstmuseum der Stadt Albstadt und der Kundin oder dem Kunden (im Folgenden vereinfachend: der Kunde) in Bezug auf Verkäufe über AbeBooks / ZVAB.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss: Die Online-Darstellung des Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies mitgeteilt. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

§ 3 Widerrufsbelehrung: Der Kunde hat folgendes Widerrufsrecht, sofern er kein Unternehmer ist. Der Vertrag kann binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde das Kunstmuseum der Stadt Albstadt (Kirchengraben 17, 72458 Albstadt, Telefon 07431-160-1491, Fax 07431-160-1497, E-Mail: kunstmuseum@albstadt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit einem postalisch versandten Brief, einem Fax oder einer E-Mail) über den Entschluss informieren, dass er den Vertrag widerruft. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (eine Ausnahme bilden die zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Lieferart als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung ausgewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung an ein vom Kunden angegebenes Konto. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Er trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung.

Muster-Widerrufsformular:

An das Kunstmuseum der Stadt Albstadt, Kirchengraben 11, 72458 Albstadt

Hiermit widerrufe ich den von mir/uns geschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware: hier Auflistung der gekauften Ware einfügen

Bestellt am: hier Datum einfügen

Name des Kunden
Unterschrift bei postalischer Mitteilung
Datum
Anschrift des Kunden

§ 4 Zahlungsbedingungen: Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, bei Neukunden behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, die Zahlungsarten zu nutzen, die auf dem AbeBooks-Profil und ZVAB-Profil des Kunstmuseums der Stadt Albstadt angezeigt werden. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.

§ 5 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten: Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegeben Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die angegebenen Kosten für Verpackung und Versand. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Die Kosten einer Rücksendung trägt der Kunde. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

§ 6 Gewährleistung/Haftung: Das Kunstmuseum der Stadt Albstadt verkauft Bücher, Zeitschriften, etc. als Neuware, aber auch solche Artikel die Alterspuren aufweisen können, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht: für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

§ 7 Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Kunstmuseums der Stadt Albstadt und der Stadtverwaltung Albstadt.

§ 8 Schlussbestimmungen: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.