Managerial Cost Accounting and Anaysis. Text, Problems, and Cases.

Kunstantiquariat Rolf Brehmer
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines – Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Eigentumsvorbehalt

4. Vergütung

5. Gefahrübergang

6. Gewährleistung

7. Haftungsbeschränkungen und –freistellung

8. Datenschutz

9. Schlussbestimmungen

10. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, dem Kunstantiquariat Rolf Brehmer (Verkäufer) und unseren Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer:
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1. Vertragsschluss

2.1. Vertragspartner für alle Angebote und Bestellungen sind wir, das Kunstantiquariat Rolf Brehmer (s. Impressum).

2.2. Unsere Angebote sind freibleibend und stehen unter der Bedingung, dass das Produkt unserseits vorrätig und lieferbar ist. Pauschale Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich.
Bei unserem Internetangebot handelt es sich nicht um Angebote im Rechtssinne siehe §145, sondern um eine Möglichkeit und Einladung zum Angebot.

2.3. Der Kunde kann seine Bestellung über das in unserem Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben und in den Warenkorb legen. Das Kundenangebot kann auch telefonisch, per Mail oder postalisch an uns erfolgen. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
2.4. Mit Klick auf den Bestellbutton gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden, ggf. mit Angabe der Lieferbarkeit und der Versandkosten, bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sie kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Die Annahme der Bestellung, und damit das Zustandekommen des Kaufvertrages, kann auch mit der Rechnungsstellung bzw. Warenlieferung erfolgen.

2.5. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen, wodurch der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.6. Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, gilt: Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

1. Eigentumsvorbehalt

3.1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

3.2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

3.3. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

1. Vergütung

4.1. Der angebotene Preis in Euro (€) ist bindend.
Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann die Bezahlung über eine der angebotenen Zahlungsarten leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Folgende Zahlungsarten werden akzeptiert:

• PayPal-Überweisung auf die Kontonummer: antiquariat-brehmer@gmx.de
• per Rechnung (Vorauszahlung vorbehalten)
• bei Abholung / Kauf in unserem Ladengeschäft ist Bar- oder Kartenzahlung möglich.

Anmerkungen zur Rechnungsstellung:

• der Gesamt-Rechnungspreis für Bücher (incl. evtl. Versandkosten) beinhaltet den reduzierten MWST Satz von 7 % gem. Regelbesteuerung, dieser wird gesondert ausgewiesen.

Kunstgegenstände wie Grafiken, Zeichnungen, Gemälde unterliegen der Sonderregelung gem. § 25a Abs.3 Satz 1 UStG (Differenzbesteuerung) bzw. § 25a Abs. 3 Satz 2 UStG (Pauschal-Margenbesteuerung):

• der Gesamt-Rechnungspreis für Kunstgegenstände (incl. evtl. Versandkosten) beinhaltet den MwSt.-Satz in Höhe von 19 % gem. der steuerlichen Regelung für Differenzbesteuerung bzw. Margenbesteuerung. Dieser wird in der Rechnung nicht gesondert ausgewiesen (brutto = netto).

4.2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

4.3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

1. Gefahrübergang

5.1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über.

5.2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

1. Gewährleistung

6.1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese aufgrund der Eigenarten der bestellten Ware nicht möglich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 7 dieser Bestimmung. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

6.3. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

6.4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher und Unternehmer beträgt für gebrauchte Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

6.5. Der Versand der Ware (antiquarische Bücher, Grafiken oder Bilder) erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Neben der selbstverständlich sachgemäßen, schützenden Versandverpackung für Bücher und der ggf. notwendigen Warenversicherung, gelten für den Versand von Kunst folgende Regelungen:

1. Bilder, Kunstobjekte und Grafiken werden sachgemäß verpackt und, meist in Absprache mit dem Kunden bzw. wenn der Kunde in Zahlungsvorleistung tritt, versichert versandt.

2. Bilder und Grafiken werden, wenn bereits gerahmt oder unter Passepartout liegend, generell so versandt. Wird jedoch dadurch die maximale Verpackungsgröße für Paketsendungen überschritten, erfolgt der Versand des Bildes ohne Rahmung bzw. der Grafik ohne Passepartout, auch wenn dieser Artikel diesbezüglich komplett abgebildet ist.
   Der Verkaufspreis bleibt von dieser versandkostenbedingten Anpassung allerdings unberührt, da im Allgemeinen nur das Kunstobjekt bewertet wird.

3. In Ausnahmefällen kann nach Absprache mit dem Kunden der Versand auch komplett als Sperrgut deklariert, aber auf Kosten des Kunden erfolgen. Die Mehrkosten hierfür sind, auch im Falle einer Rücksendung, z.B. im Rahmen eines sog. Widerspruchs, von diesem zu tragen.

1. Haftungsbeschränkungen und –freistellung/-ausschluss

7.1. Wir haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.

7.2. Der vorgenannte Haftungsausschluss bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern und soweit wir bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen haben. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften.

7.3. Alle Inhalte und Darstellungen unserer Angebote im Internet werden sehr sorgfältig erstellt und regelmäßig überarbeitet. Eine Gewähr für ihre Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit können wir jedoch nicht übernehmen.
7.4. Auf Inhalte fremder Internetseiten, die in unserer Internetseite verlinkt sind, haben wir keinen Einfluss und übernehmen für diese auch keine Haftung.

1. Datenschutz und Geltungsbereich

8.1. Die Datenschutzerklärung gem. der Datenschutzverordnung (DSGVO) soll Sie als Nutzer unseres Warenangebotes im Internet über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung Ihrer persönlichen Daten sowie deren Schutz durch uns als Warenanbieter informieren. Für unser Warenangebot im Internet verwenden die dafür geeigneten Internetportale und unsere eigene Website.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten, wie z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, Bankverbindung und nicht personenbezogenen Daten unserer Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.

8.2. Abrechnungsdaten speichern wir höchstens bis zum Ablauf von 6 Monaten nach Versendung der Rechnung. Werden gegen die Entgeltforderungen Einwendungen erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen, dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung abschließend geklärt ist oder die Entgeltforderung beglichen ist. § 15 Abs. 8 Telemediengesetz (TMG) bleibt unberührt.

8.3. Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Auftragsdatenverwaltung im Sinne des § 9 BDSG durch die mediantis AG und gem. Datenverarbeitungsvereinbarung mit Lightspeed, für uns verarbeitet. Diese haben hierbei lediglich die Funktion als technische Dienstleister, wir sind allein verantwortlich für die an uns übersandten Daten.

8.4. Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen bzw. betrieblich erforderlich ist, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten Zwecken gesperrt.
Die Daten werden nach abgeschlossener Bearbeitung gelöscht. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per Mail an uns widerrufen.

Bei Fragen bezüglich unseres Internetauftrittes sowie zu unserer Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist Ihr Ansprechpartner:

Kunstantiquariat Rolf Brehmer
Amalienstraße 14a – 16
80333 München
Tel.: 089-49003937
Mail: antiquariat-brehmer@gmx.de
HP: www.antiquariat-brehmer.de

Unsere komplette Datenschutzerklärung finden Sie als gesonderte Position.

1. Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

9.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

9.4. Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme.

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Achtung! wegen neuer US-Zollbestimmungen bis auf Widerruf kein Warenversand in die Vereinigten Sataaten von Amerika (USA)!

Lieferungen innerhalb der BRD werden pauschal als unversicherte "Büchersendung" bis 1000 gr. im Rahmen der postseitig zulässigen Versandmaßen kalkuliert.

Lieferungen aus Deutschland in andere Länder (EU + Welt) werden pauschal, als "Warenpost" (WAPO) bis 1000 Gramm (Premium +Trackingnummer) kalkuliert.

Überschreitet die bestellte Ware die jeweilig vorgegebenen Maße für Gewicht und Größe, und/oder ist wegen eines höheren Warenwertes, und/oder einer geleisteten Vorauszahlung die Lieferung zu versichern, muss die Sendung deshalb, entweder als unversichertes Päckchen oder als Paket (wertversichert+Trackingnummer) frankiert werden, sodass dadurch zusätzliche Versandkosten anfallen. Wir werden dann diesbezüglich informieren und um Akzeptanz höherer Versandkosten bitten.

Deliveries within the FRG are calculated as uninsured "book consignments" up to 1000 g.

Deliveries from Germany to other countries (EU + world) are calculated as "goods mail" (WAPO) up to 1000 grams (premium + tracking number).

If the ordered goods exceed the specified dimensions for weight and size, and / or the delivery is to be insured because of a higher value of the goods and / or an advance payment has been made, therefore, the shipment must either as an uninsured parcel or as a parcel (insured value + tracking number) be franked, so that additional shipping costs are incurred. We will then inform you about this and ask you to accept higher shipping costs.