Schuldrecht kompakt - Basisbuch zum Schuldrecht mit Beispielen und Schemata

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma

Versandantiquariat Jena (im Folgenden kurz VAJ)

In
07745 Jena
E-Mail: vajena@gmx.de
Umsatzsteuernummer: 162/257/11252
Finanzamt: Finanzamt Jena

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen den Bestellern und VAJ . Maßgeblich ist die Fassung, die von VAJ zum Zeitpunkt der Bestellung auf dieser Seite verwendet wird. Hiervon abweichende Bedingungen werden nur Inhalt des Vertrages, wenn VAJ ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat.

1. Begriffsbestimmungen

Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person des Bestellers gelten.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Sofern und soweit von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im Sinne des §§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.

1. Vertragsabschluss, Lieferung

Das Vertragsangebot von VAJ ist freibleibend. Ein Lieferzwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online-Verfahren. VAJ nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung an.

Vertragssprache ist deutsch

1. Eigentumsvorbehalt

Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die VAJ gegen den jeweiligen Besteller – auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses – zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von VAJ.

1. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart

Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert.
Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der VAJ gutgeschrieben ist.

1. Versandkosten

Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware (Auszug aus dem Widerrufrecht):
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zu Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

1. Lieferzeiten

Die Ware wird innerhalb von 1-2 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.

1. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.

1. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche des Verbrauchers binnen eines Jahres verjähren.

Die angebotenen Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.

Da es sich bei den antiquarischen und antiken Artikel im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.

Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:

VAJ, Herr Pikur, In 07745 Jena

1. Weitergehende Haftung

VAJ

haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern der VAJ, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt haben.

Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers aus den §§1.4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von VAJ übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Abkürzungen:
MEx. = Stempel Mängelexemplar
mak. Bibl. = makulierte Bibliotheksware

Für die Rücksendung direkt nach Erhalt können Sie die Versandverpackung wiederverschließen und auf dem Postamt eine kostenlose "Retour/Annahme verweigert" verlangen.

Bankverbindung:
Inhaber: YVES PIKUR
IBAN: DE63820800000346070800
BIC: DRESDEFF827
Bank: Commerzbank

Verwendete Abkürzungen:

MEx. = Mängelexemplar (remaindered book [faulty])
mak. Bibl. = makuliertes ehemaliges Bibliotheksexemplar (library book)
OVP = Originalverpackung neu (mint in original packaging)

Versandpauschale bis 1kg.

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