TYPO3 - Enterprise Content Management

1. Allgemeines/Geltungsbereich 1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Antiquariat der Via Blumenfisch gGmbH, GSG-Hof Geneststr. 5/ Eingang Reichartstr. 2, 10829 Berlin und unseren Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. 1.2. Verbraucher/Verbraucherinnen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde/Kundinnen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 2. Vertragsschluss 2.1. Die Angebote der Via Blumenfisch gGmbH sind freibleibend. Die Angebote stehen unter der Bedingung, dass das Produkt von unserer Seite noch vorrätig oder lieferbar ist. Bei den angebotenen Büchern handelt es sich um antiquarische Exemplare. Soweit nicht anders vermerkt, sind die Bücher altersentsprechend erhalten. Bei den einzelnen Angeboten gibt es detaillierte Beschreibungen. Auf Anfrage werden auch gern weitere Informationen gegeben. 2.2. Der Kunde erklärt mit der Bestellung verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang der Bestellung wird per E-Mail bestätigt, jedoch stellt diese Zugangsbestätigung noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 2.3. Die Via Blumenfisch gGmbH ist berechtigt, das mit der Bestellung erklärte Vertragsangebot innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang anzunehmen. Ebenso ist die Via Blumenfisch gGmbH berechtigt die Annahme der Bestellung, z. B. nach Bonitätsprüfung des Kunden, abzulehnen. 2.4. Der Kunde wird, im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit, unverzüglich informiert. Eine bereits erfolgte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. 3. Eigentumsvorbehalt 3.1. Die Via Blumenfisch gGmbH behält sich bei Verbrauchern das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich die Via Blumenfisch gGmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller ausstehenden Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. 3.2. Die Via Blumenfisch gGmbH ist bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. 4. Rückgabebelehrung: Ihnen als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht in Bezug auf den gekauften Artikel ein Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: 4.1 Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bis zu einem Bestellwert von 40 € trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellung. Liegt der Bestellwert über 40 €, so braucht der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: VIA Blumenfisch gGmbH Lehderstr. 16-19 13086 Berlin 4.2 Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. 5. Vergütung 5.1. Die von der Via Blumenfisch gGmbH angebotenen Preise sind bindend, die gesetzliche Umsatzsteuer ist enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Zahlung ist nur per Vorkasse möglich. 6. Gefahrübergang 6.1. Mit der Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Dies gilt auch beim Versendungskauf. 6.2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. 6.3. Wenn Kunden sich in Annahmeverzug befinden, steht dies der Übergabe gleich. 7. Gewährleistung 7.1. Die Via Blumenfisch gGmbH trägt die Gewähr, dass die gelieferte Ware der angegebenen Zustandsbeschreibung entspricht. 7.2. Für Verbraucher und Unternehmer beträgt die Gewährleistung für gebrauchte Waren ein Jahr ab Lieferung der Ware. 8. Haftungsbeschränkungen und -freistellung 8.1. Außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Via Blumenfisch gGmbH nur, soweit den gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Wenn weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen, haftet die Via Werkstätten gGmbH nur für den Schaden, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war. 8.2. Die unter Punkt 8.1. aufgeführten Beschränkungen der Haftung bzw. Haftungsausschluss gelten nicht, sofern die Via Blumenfisch gGmbH bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen hat. Außerdem gelten sie nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften. 9. Datenschutz 9.1. Personenbezogene Daten von Kunden werden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung erhoben, verarbeitet und genutzt. 9.2. Daten, die der Abrechnung dienen, werden höchstens bis zum Ablauf von 6 Monaten nach Versendung der Rechnung gespeichert. Sollten gegen die Entgeltforderungen Einwendungen erhoben werden oder aber trotz Zahlungsaufforderung die Entgeltforderungen nicht beglichen werden, dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung abschließend geklärt bzw. die Entgeltforderung beglichen worden ist. § 6 Abs. 8 Teledienstedatenschutzgesetz bleibt unberührt. 9.3. Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten erforderlich ist, aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten Zwecken gesperrt. 10. Verpackung und Versand 10.1. Sollte bei Ihnen eine Sendung mit beschädigter Versandverpackung eintreffen, bitten wir Sie darum dies unbedingt vom Zusteller schriftlich bestätigen zu lassen. Ohne dies wäre eine Beanstandung bei der Post erfolglos, ein Reklamationsverfahren könnte nicht eingeleitet werden. 10.2. Sollten Sie eine Transportversicherung auf Ihre Kosten wünschen, anstelle des Versandes per Päckchen oder Buchsendung, teilen Sie uns dies schnellstmöglich - bitte vor dem Eingang der Zahlung bei uns bzw. bei der Übermittlung der Versandanschrift- mit. 10.3. Sendungen ab einem Warenwert von 100 € versenden wir ausschließlich als versichertes Paket oder als Übergabe-Einschreiben /Wertbrief. Die Kosten richten sich nach den aktuellen Versicherungstarifen der Deutschen Post AG bzw. deren Vertragspartnern. 11. Schlussbestimmungen 11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 11.2. Für Kunden, die Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Via Blumenfisch gGmbH. Dasselbe gilt, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder aber Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 11.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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