Der Tod von Rudi Dutschke in der deutschsprachigen Presse

AGB / Nutzungsbedingungen des ZVAB (Gültig ab dem: 19. September 2012) 1. Geltungsbereich 2. Leistungsbeschreibung 3. Pflichten des Nutzers 4. Sperrung des Nutzers 5. Haftung 6. Bestimmungen für über das ZVAB geschlossene Kaufverträge 7. Datenschutz 8. Schlussbestimmungen 1. Geltungsbereich 1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, zu denen gewerbliche und privat handelnde natürliche und juristische Personen, die am Erwerb von antiquarischen Büchern interessiert sind (nachfolgend Nutzer), die von der AbeBooks Europe GmbH (nachfolgend AbeBooks genannt) angebotene Internetplattform "ZVAB" nutzen können. Das ZVAB umfasst insbesondere die Nutzung der unter den folgenden Internetadressen angebotenen Online-Plattform: zvab.de und zvab.com (nachfolgend ZVAB). AbeBooks behält sich vor, auch weitere Online-Plattformen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zu unterstellen. 1.2. Die Bedingungen für die Nutzung des ZVAB durch Antiquariate oder sonstige Anbieter (nachfolgend Antiquariate) zum Angebot von Produkten sind nicht Gegenstand dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen. 1.3. Die Nutzung des ZVAB richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Soweit der Nutzer allgemeine Geschäftsbedingungen in Bezug auf die Nutzung des ZVAB gegenüber AbeBooks verwendet, werden diese hiermit zurückgewiesen. 2. Leistungsbeschreibung 2.1. AbeBooks stellt den Nutzern die Online-Plattform ZVAB zu dem Zweck, sich über die von Antiquariaten dort angebotenen Produkte zu informieren und Verträge mit den Antiquariaten abzuschließen, zur Verfügung. 2.2. Die Leistungen von AbeBooks im Rahmen des ZVAB beschränken sich darauf, einen Kontakt zwischen Nutzern und Antiquariaten herzustellen. AbeBooks selbst ist bei Vertragsschlüssen über den Erwerb von im Rahmen des ZVAB durch Antiquariate angebotenen Produkten weder Vertragspartei noch Vertreterin einer der Parteien. Die Leistungen von AbeBooks erschöpfen sich in der standardisierten Weiterleitung von Erklärungen der Nutzer und Antiquariate als Bote in elektronischer Form. 2.3. Die Nutzung des ZVAB ist für den Nutzer kostenfrei. 2.4. Die Bedingungen für den Erwerb von im Rahmen des ZVAB angebotener Produkte richten sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2.5. AbeBooks betreibt das ZVAB nach dem derzeitigen Stand der Technik. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit des ZVAB durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten durch AbeBooks dar. 2.6. AbeBooks wird nach eigenem Ermessen das ZVAB in angemessenem Umfang bewerben, technisch betreuen und pflegen. AbeBooks ist bemüht, das ZVAB auch künftig auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten. AbeBooks behält sich daher das Recht vor, die Erscheinungsform und die angebotenen Leistungsmerkmale des ZVAB zu ändern, zu überarbeiten oder durch andere Leistungsmerkmale und Funktionalitäten zu ersetzen. zum Seitenanfang 3. Pflichten des Nutzers 3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Daten, die er über das ZVAB angibt, vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten umgehend melden soweit diese zur Bearbeitung noch offener Kaufangebote notwendig sind. 3.2. Der Nutzer ist verpflichtet, das ZVAB nicht zu anderen, als den in Ziffer 2.1. beschriebenen Zwecken zu nutzen. 3.3. Der Nutzer ist verpflichtet, Produkte, von denen er über das ZVAB Kenntnis erlangt hat, nicht unter Umgehung des ZVAB direkt bei dem anbietenden Antiquariat zu bestellen. Sollte ein Antiquariat den Nutzer auffordern, Bücher unter Umgehung dieser Verpflichtung direkt zu bestellen, so ist der Kunde verpflichtet, dies AbeBooks unverzüglich zu melden. 3.4. Korrespondenz zwischen dem Nutzer und AbeBooks wird ausschließlich über E-Mail geführt. 4. Sperrung des Nutzers AbeBooks ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn AbeBooks ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder Dritte AbeBooks gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten. Im Falle einer solchen Rechtsverletzungsbehauptung wird AbeBooks die entsprechenden Schreiben an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist AbeBooks nicht verpflichtet. zum Seitenanfang 5. Haftung 5.1. AbeBooks haftet gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet AbeBooks nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung von AbeBooks auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war. 5.2. AbeBooks haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von AbeBooks zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet AbeBooks jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern ist die Haftung von AbeBooks der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. 5.3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht, sofern und soweit AbeBooks bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle abweichender zwingender gesetzlicher Vorschriften. zum Seitenanfang 6. Bestimmungen für über das ZVAB geschlossene Kaufverträge Die Bedingungen für den Erwerb von im Rahmen des ZVAB angebotener Produkte richten sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen. In der Regel ist AbeBooks nicht am Vertragsschluss beteiligt, sondern lediglich als Vermittler zwischen Nutzer und Antiquariaten tätig. 7. Datenschutz Es wird auf unsere gesonderten Datenschutzbestimmungen verwiesen. 8. Schlussbestimmungen 8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 8.2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 8.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 8.4. Sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit der Durchführung der Vertragsabwicklung kann für AbeBooks auch an ZVAB, Ronsdorfer Straße 77a, D-40233 Düsseldorf, Deutschland bzw. info@zvab.com gerichtet werden. 8.5. Abweichende Vereinbarungen, Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstige Vertragsänderungen bedürfen der Schrift- bzw. Textform im Sinne des § 126 b BGB. 8.6. Sofern eine Bestimmung in den Nutzungsbestimmungen oder in den Nutzungsverträgen unwirksam ist, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung gilt als deren Ersatz eine Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtskonformer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für unerkannte Regelungslücken. Gültig ab 25.01.2013 Hinweis: Bitte beachten Sie, dass bisher nur Antiquariate aus Deutschland, Österreich und der Schweiz an Antiquaria teilnehmen können. Für die Teilnahme von ZVAB Mitgliedsantiquariaten am Buchhändlerprogramm Antiquaria (nachfolgend "Antiquaria") gelten die folgenden Bedingungen. Bitte beachten Sie auch die weiteren Hinweise unter Antiquaria: Teilnehmerinfos und unter Antiquaria: FAQ. Jedes an Antiquaria teilnehmende ZVAB Mitgliedsantiquariat verpflichtet sich, eine ordnungsgemäße Rechnung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes auszustellen. Das heißt: Jedes Antiquariat, das umsatzsteuerpflichtig ist, muss die Umsatzsteuer ausweisen. Kleinunternehmen, die nicht umsatzsteuerpflichtig sind, müssen die Umsatzsteuer nicht ausweisen, sind aber dazu verpflichtet, ihre Steuernummer auf der Rechnung anzugeben. Über Antiquaria können nur Sortimentsbuchhandlungen bestellen, die Mitglied des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels oder des SBVV sind und über eine Verkehrsnummer verfügen. Des Weiteren können Sortimentsbuchhandlungen aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz teilnehmen, die über eine Koch, Neff & Volckmar-, Libri-, Könemann- oder Umbreit-Kundennummer verfügen. Das liefernde Antiquariat muss also nicht riskieren, an eventuell unbekannte Kunden zu liefern. Außerdem können ZVAB Mitgliedsantiquariate an Antiquaria teilnehmen (nachfolgend "Buchhandlung"). Alle über Antiquaria eingehenden Bestellungen müssen innerhalb von zehn Tagen an die Buchhandlung ausgeliefert werden. Falls ein von einer Buchhandlung bestellter Titel nicht verfügbar ist, muss die Buchhandlung darüber innerhalb von zwei Werktagen informiert werden. Für alle über Antiquaria angebotenen Titel muss die Auslieferung auf offene Rechnung angeboten werden. Zusätzlich können, entsprechend den Zahlungsmöglichkeiten beim ZVAB, weitere Zahlungsoptionen angeboten werden. Für jede Bestellung, die über Antiquaria getätigt wird, gilt für die Sortimentsbuchhandlung ein Stornierungsrecht von 14 Tagen ab Zugang des Buchs bei der Sortimentsbuchhandlung. Sofern die Sortimentsbuchhandlung nicht konkret einen späteren Zugang beweisen kann, gilt ein Buch am dritten Werktag nach Absendung als zugegangen. Die Beweislast für einen späteren Zugang liegt bei der Sortimentsbuchhandlung. Das Buch muss bei einer Stornierung durch die Sortimentsbuchhandlung innerhalb von vier Werktagen (Eingangsdatum beim Antiquariat) nach Stornierungsdatum an das Mitgliedsantiquariat zurückgesandt werden. Die Rücksendekosten trägt die Sortimentsbuchhandlung, die auch für die ausreichende Frankierung Sorge zu tragen hat. Das Mitgliedsantiquariat ist berechtigt, die Annahme der Rücksendung bei nicht ausreichender Frankierung zu verweigern. In diesem Fall muss die Sortimentsbuchhandlung das Buch abnehmen, weil die Stornierungsbedingungen nicht eingehalten wurden. Die an Antiquaria teilnehmenden Buchhandlungen können ihre Gewinnspanne individuell festlegen. Der Buchhandelsverkaufspreis des bestellten Titels wird um diesen Prozentsatz beim Verkauf durch den Buchhändler erhöht. Der übliche Kollegenrabatt von 10% muss daher nicht zusätzlich gewährt werden. Das Antiquariat liefert den bestellten Titel zu dem Preis aus, den es für den Verkauf über das ZVAB festgelegt hat. Das Risiko für den Versand liegt, wie generell im ZVAB, beim liefernden Mitgliedsantiquariat. Die Bestimmungen der Teilnahmebedingungen für das Buchhändlerprogramm Antiquaria und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen der AbeBooks Europe GmbH (Link siehe unten) gehen den eventuell anders lautenden Bestimmungen der AGB der teilnehmenden Mitgliedsantiquariate vor. Mit der Teilnahme am Buchhändlerprogramm Antiquaria stimmt das Mitgliedsantiquariat diesen Bestimmungen zu. Sofern es bezüglich der Plattform Antiquaria zu Problemen im Verhältnis zwischen Mitgliedsantiquariat und ZVAB kommt, gelten neben diesen Teilnahmebedingungen zusätzlich die den Mitgliedsantiquariaten schon bekannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen des Zentralen Verzeichnis Antiquarischer Bücher / der AbeBooks Europe GmbH, einzusehen unter www.zvab.com. Bei Verstößen gegen die Teilnahmebedingungen kann ein Mitgliedsantiquariat von der weiteren Teilnahme am Buchhändlerprogramm Antiquaria ausgeschlossen werden. Ja, ich/wir nehme/n am Buchhändlerprogramm Antiquaria teil. (Stationärer Buchhandel und Online-Buchhandel) Ja, ich/wir nehme/n am Buchhändlerprogramm Antiquaria teil. (Nur stationärer Buchhandel) Nein, ich/wir nehme/n am Buchhändlerprogramm Antiquaria nicht (mehr) teil. 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